Erlass von Verfügungen

Was ist eine Verfügung? Diese Frage stellt sich in einer Behörde täglich. Auf dem Weg bis zum Erlass einer Verfügung sind einige Stolpersteine zu überwinden.

Muss man eine Verfügung erlassen? Wie geht man am besten vor? Was ist der Inhalt einer Verfügung? Wann ist die Verfügung vollstreckbar?

Die Teilnehmenden lernen in diesem Seminar die einzelnen Verfahrensschritte, den Unterschied zwischen Sachverhalt und Tatbestand zu verstehen und üben den Text der Verfügung zu verfassen. Dabei werden die Praxisfälle aus deren Arbeitsalltag eingebunden.

Vor Beginn des Präsenz-Seminars eignen sich die Teilnehmenden in einem mehrteiligen Videokurs das Basiswissen zum Verwaltungsrecht an. Dadurch wird gewährleistet, dass zu Beginn des Präsenz-Seminars alle Teilnehmenden über das gleiche Basiswissen verfügen. Rund drei Monate nach dem 2-tägigen Präsenz-Seminar treffen sich die Teilnehmenden wieder für einen halben Tag, um Praxisfragen zu besprechen, die sich in der Zwischenzeit ergeben haben.
 

Einleitung

• Merkmale, Arten und Funktion der Verfügung

Verfahren bis zum Erlass

• Einleitung des Verfahrens
• Zuständige Behörde und Ausstand
• Beteiligte und Vertreter
• Ermittlung des Sachverhalts
• Rechtliches Gehör

Erlass der Verfügung

• Form und Aufbau
• Verfassen der Begründung
• Formulierung des Rechtsspruchs
• Nebenbestimmungen
• Rechtsmittelbelehrung
• Eröffnung

Nach dem Erlass

• Anfechtbarkeit und Nichtigkeit
• Vollstreckung
• Widerruf

Kursdaten